ETL ADVISION-Initiative Keine Umsatzsteuer auf Prävention

Keine Umsatzsteuer auf Prävention

Eine Initiative von ETL ADVISION

Aufgrund der demografischen Entwicklung, dem steigenden Anteil älterer Menschen und den Überlegungen zur Verlängerung der Lebensarbeitszeit kommt der Prävention eine wachsende Bedeutung zu. Auch Krankenkassen messen der Prävention einen wachsenden Stellenwert bei. Die Regierungskoalition hat sich in einem Eckpunktepapier zum weiteren Ausbau der Prävention bekannt.

Finanzverwaltung will Umsatzsteuer auf Präventionsleistungen

Konträr zu dieser Entwicklung verhält sich jedoch die Finanzverwaltung. Immer mehr ärztliche Leistungen behandelt sie als umsatzsteuerpflichtig. Während viele Leistungen der Sekundärprävention noch in die Umsatzsteuerfreiheit der ärztlichen Heilbehandlungsleistungen fallen, wird auf die Primärprävention in aller Regel Umsatzsteuer erhoben. Für die Finanzverwaltung spielt es dabei keine Rolle, ob die Leistungen von den Patienten selbst bezahlt werden oder ob die Krankenkassen die Zahlung wie z. B. bei den Maßnahmen nach § 20 SGB V übernehmen.

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ETL ADVISION informiert mit den Hintergrundinformationen Umsatzsteuer und Prävention, wo gerade die Grenze zwischen steuerpflichtiger Wellnessmaßnahme und echter, umsatzsteuerfreier Heilbehandlung bei Präventionsleistungen liegt und welche Präventionsleistung wie von der Finanzverwaltung behandelt wird.

ETL ADVISION setzt sich für die Ärzteschaft ein

All dies mutet angesichts der politischen Absichten seltsam an. ETL ADVISION hat es sich daher zur Aufgabe gemacht, sich für die Umsatzsteuerfreiheit aller Präventionsleistungen einzusetzen. Dies betrifft sowohl die Auseinandersetzung mit den Finanzämtern als auch unsere Öffentlichkeitsarbeit sowie die Gespräche mit Vertretern des Bundesfinanzministeriums und des Bundesgesundheitsministeriums. Wir fordern eine gesetzliche Klarstellung, dass Präventionsleistungen jeder Art umsatzsteuerfrei sind, betont Marc Müller, Vorstand ETL ADVISION.

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Keine Umsatzsteuer auf Prävention: Ausführlicher Bericht in der Ärzte Zeitung

Die Ärzte Zeitung zählt zu den renommiertesten Fachmedien für Ärzte. In ihrer Ausgabe Nr. 20 vom 1./2. Februar 2013 widmet sie dem Thema mit „Prävention sollte generell von der Umsatzsteuer befreit sein“ einen zweiseitigen Bericht.

Empfehlung

Bis zu einer Meinungsänderung bei der Finanzverwaltung muss die Ärzteschaft allerdings mit der Forderung nach Umsatzsteuer leben. Unsere Empfehlung an alle Ärzte:

  • Kalkulieren Sie – soweit möglich – Umsatzsteuer in Ihre Honorare für Präventionsleistungen mit ein. Damit entsteht Ihnen wenigstens kein wirtschaftlicher Schaden.
  • Weisen Sie in Ihren Rechnungen über Präventionsleistungen keine Umsatzsteuer offen aus. Führen Sie diese zunächst trotzdem an das Finanzamt ab. Sofern die Leistung später umsatzsteuerfrei gestellt wird, erhalten Sie die gezahlte Steuer (gegebenenfalls zuzüglich Zinsen) wieder. Im Gespräch mit dem Patienten können Sie jedoch deutlich machen, was der Preistreiber ist.
  • Sofern bereits eine medizinische Indikation bei dem jeweiligen Patienten vorliegt, handelt es sich um einen Fall der Sekundärprävention. Diese Leistung ist eventuell umsatzsteuerfrei. Hier ist es wichtig, die medizinische Indikation umfangreich zu dokumentieren. Nur so besteht die Chance, in der Auseinandersetzung mit dem Finanzamt erfolgreich für die Umsatzsteuerfreiheit zu streiten.

Der Prävention gehört die Zukunft. Trotz des Streits mit der Finanzverwaltung empfehlen wir allen Ärzten, sich zum Wohle der Patienten diesem Bereich zu widmen.

Wir sind gerne für Sie da

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